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Artikel von:
Juan Subirats

Joan Subirats ist spanischer Politikwissenschaftler und Professor an der Autonomen Universität Barcelona. Er war Gründungsdirektor des Institute of Government and Public Policy (IGOP). Er schreibt für spanische Medien wie El País, Público, El Diario
und den Cadena SER. Er war Mitbegründer und Sprecher der Bürgerplattform Barcelona En Comú.

Artikel aus Ausgabe 69


dérive - Radio für Stadtforschung
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Beginnt der Wandel in den Städten? Der neue Munizipalismus als Gegenbeispiel zum Europa der Austerität und den sich abschottenden Staaten

Seit 60 Jahren bauen wir an Europa. Und wir machen weiter, ohne zu wissen, wo wir uns eigentlich befinden. Es sind nicht gerade wenige, die sich fragen, ob es nicht besser wäre, dem, was viele eher als eine Falltür zu Kommerzialisierung und Ungleichheit, denn als soziale Sicherheit und Solidarität ein- stufen, zu entkommen. Aber wollt ihr nur raus aus dem Europa, wie wir es kennen, oder raus aus Europa generell? Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, inwieweit wir in der Lage sind, ein anderes Europa zu konstruieren. Ein Europa, in dem die Bürgerinnen und Bürger und die Städte, in denen sie wohnen, eine wichtigere Rolle spielen. Ein Europa, welches die politische Unterstützung von Menschen in prekären Lebenssituationen über den Wettbewerb stellt. Ein Europa, in dem Schulden vergemeinschaftet und Sozialleistungen verteilt werden. Ein gemeinschaftliches aber diverses Europa, in dem es keinen Platz für Aussagen gibt, wie sie vor Kurzem von dem Vorsitzenden der Euro-Gruppe, Jeroen Djeseelboem, geäußert wurden, der die südlichen Länder beschuldigte, sie würden das Geld der Europäischen Union für »Wein und Frauen« ausgeben. Doch welche Rolle spielen die Städte und ihre Rathäuser in dieser Neugestaltung? Das ist eine der zentralen Fragen, die den folgenden Text durchzieht.
Es scheint schwer zu sein, Neues hervorzubringen, ohne die Wechselbeziehungen der politischen Kräfteverhältnisse in den Institutionen zu durchbrechen. Die Macht der traditionellen konservativen und liberalen Parteien ist nach wie vor hegemonial. Gleichzeitig kommt es verstärkt zu Spannungen unter den SozialdemokratInnen, die einen Ausweg aus der Nichtrealisierbarkeit eines Projekts suchen, welches für ein anderes Zeitalter und von einem anderen Standpunkt aus entworfen wurde. Dementgegen etablieren sich zunehmend Logiken eines Wandels von unten: Es bilden sich Städtenetzwerke, deren Mitglieder ihre Projekte untereinander abstimmen, sich gegenseitig unterstützen und auf lokaler Ebene emanzipatorische und solidarische Politiken vorantreiben. So wird versucht, die Rolle der Lokalregierungen auf Basis eines BürgerInnenprotagonismus1 zu stärken und deren Kapazität für städtische, politische Maßnahmen der Umverteilung einzusetzen (Subirats 2016). Ihnen widmen wir den folgenden Text, in dem wir versuchen, möglichst generisch herauszuarbeiten, was wir unter neuem Munizipalismus verstehen und wie wir die Erfahrungen, die in Spanien und insbesondere in Barcelona gemacht werden, in Relation setzen können. […]